Das Land hat ein Sonderprogramm für den kommunalen ÖPNV in Höhe von 50 Millionen Euro aufgelegt. Jetzt steht fest, welche Maßnahmen gefördert werden.
Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Olaf Lehne:
„Wir wollen einen attraktiven und zukunftsfähigen ÖPNV, der gestärkt aus der Krise hervorgeht. Deswegen hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP schon früh entschieden, 50 Millionen Euro für Modernisierungen und dynamische Fahrgastsysteme im kommunalen Personennahverkehr bereitzustellen. Ich freue mich darüber, dass auch wir in Düsseldorf von dem Programm profitieren und unsere Partner im ÖPNV unterstützen können. 317.100 Euro stehen für die Rheinbahn AG zur Sanierung des Betriebshofs Lierenfeld bereit. Zudem erhält Düsseldorf 127.300 Euro für die Instandsetzung von Fahrradabstellanlagen sowie zur Modernisierung der Beleuchtungsanlagen an zwei S-Bahnhöfen.
Die Fördersätze liegen bei bis zu 90 Prozent. Damit entlasten wir unsere Kommunen. Für die Umsetzung der Maßnahmen brauchen wir unsere Unternehmen und Handwerker. Wir schaffen somit gleichzeitig Konjunkturanreize vor Ort. Mit den Initiativen der NRW-Koalition fördern wir eine bessere, sichere und saubere Mobilität in den Städten und im ländlichen Raum.
Bei den 50 Mio. Euro für das Sonderprogramm kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV geht es um zusätzliche konjunkturelle Impulse aus Landesmitteln, zusätzlich zur Unterstützung aus dem Bund, um die negativen Auswirkungen der Corona-Krise abzuschwächen. Die Haushaltsmittel werden im Landeshaushalt 2020 eingestellt und das Sonderprogramm ist bis Ende 2021 befristet. Maßnahmen des Förderprogramms sind: Modernisierung von Haltestellen im kommunalen ÖPNV, Beschleunigungsmaßnahmen im kommunalen ÖPNV, Modernisierung von Betriebshöfen und –werkstätten sowie für Dynamische Fahrgastinformationssysteme.“
