Video-Statement von Olaf Lehne

Video-Statement von Olaf Lehne zu den Haushaltsberatungen des NRW-Landtags in der nächsten Plenarwoche

Im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds wurden in dieser Woche weitere 100 Förderbescheide mit einem Gesamtfördervolumen aus Bundes- und Landesmitteln in Höhe von rund 49 Millionen Euro für Krankenhäuser und Hochschulkliniken in Nordrhein-Westfalen erlassen.

Die Energiepreiskrise trifft mittlerweile alle Menschen, Institutionen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Auch die Einrichtungen der Lebensmittelverteilung wie die Tafeln klagen derzeit über höhere Energiekosten, knappere Kalkulationen der Supermärkte und eine zurückgehende Bereitschaft zu Geld- und Sachspenden.

Der nordrhein-westfälische Landtag wird kommende Woche den Nachtragshaushalt für 2022 beraten. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin binnen der ersten 100 Tage in Regierungsverantwortung wichtige Schwerpunkte und klare Prioritäten setzen. „Wir halten Wort!“, versprechen die vier Düsseldorfer CDU-Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Olaf Lehne, Peter Blumenrath und Marco Schmitz.

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können im kommenden Jahr wohl erneut mit Rekordzuweisungen vom Land rechnen. Das Heimat- und Kommunalministerium hat jetzt die vorläufige Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 veröffentlicht.

Die CDU-Landtagsfraktion NRW hat Olaf Lehne MdL heute erneut zum Sprecher für Haushalt und Finanzen gewählt.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat jetzt die Auswahl für die Projekte getroffen, die im Rahmen des „Städtebauförderprogramms 2022“ in NRW gefördert werden. In Nordrhein-Westfalen werden 232 Ideen, die Städte und Gemeinden fit für eine lebenswerte Zukunft machen sollen, mit insgesamt 336,6 Millionen Euro unterstützt.

Für die vier Düsseldorfer CDU-Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Peter Blumenrath, Olaf Lehne und Marco Schmitz hat die parlamentarische Arbeit in der 18. Wahlperiode im Landtag Nordrhein-Westfalen bereits begonnen.

Als Ihr Landtagsabgeordneter für das Düsseldorfer Stadtzentrum und den Düsseldorfer Norden ziehe ich erneut in den Landtag NRW ein. 

Düsseldorf hat in den vergangenen fünf Jahren von der sehr guten Politik unserer Landesregierung profitiert. 

Kultur verbindet Menschen und gestaltet Heimat.

Wir setzen auf zukunftsweisende Technologien zum Schutz des Klimas, der Natur und der Umwelt. Wir machen Klimaschutz zum weiteren Jobmotor!

Mit dem 300 Mio. Euro Programm „Moderne Sportstätte 2022“ unterstützen wir Sportvereine bei der dringend nötigen Sanierung und Modernisierung ihrer Sportstätten. Inzwischen wurden mehr als 2.000 Vereine gefördert.

Wir setzen uns für einen zukunftsfähigen Mobilitätsmix und die gleichberechtigte Behandlung aller Verkehrsmittel ein.

Der Bildungsetat liegt auf Rekordniveau. 20,5 Milliarden Euro fließen mittlerweile jedes Jahr in die Bildung – fast jeder vierte Euro, den das Land ausgibt. 

Besucherinnen und Besucher der Altstadt müssen sich zu jeder Tages- und Nachtzeit bei uns sicher fühlen können.

Als Vater von zwei Töchtern weiß ich aus eigener Erfahrung, wie bedeutend die Arbeit der Hebammen für werdende Eltern ist. Ein großes Dankeschön am heutigen Internationalen Hebammentag für diese großartige Arbeit! 

Kinder sind unsere Zukunft und die Familie schafft ein Band der Solidarität, das Menschen verbindet und Generationen vereint. In den vergangenen fünf Jahren haben wir bereits viel für die Kinder und ihre Familien in NRW erreicht.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir unser Land sicherer gemacht. Unser Innenminister Herbert Reul setzt sich täglich für ein sicheres NRW ein.

Für die NRW-Koalition im Landtag ist die Denkmalförderung eine Herzensangelegenheit. Denn die Pflege unserer kulturellen Wurzeln macht unser Land auch für die Zukunft stark. Jetzt hat die Landesregierung das Denkmalförderprogramm für 2022 vorgestellt.

Das NRW-Verkehrsministerium hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2022“ veröffentlicht. 253 Maßnahmen werden inklusive der Bundesmittel mit 98,1 Millionen Euro gefördert – auch Düsseldorf profitiert hiervon.