Die NRW-Koalition von CDU und FDP unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Das Jahresförderprogramm 2021 ist nach dem Auslaufen der Entflechtungsmittelzuweisungen des Bundes Ende 2019 das zweite Programm, das vom Land vollständig aus eigenen Haushaltsmitteln finanziert wird.
Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Olaf Lehne: „Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken stärkt unsere Infrastrukturen und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur kommt allen in Düsseldorf zu Gute. Deshalb freue ich mich, dass wir ebenfalls von dem Förderprogramm profitieren. Das Land beteiligt sich mit 1,74 Millionen Euro an der BOS-Digitalfunkanlage Rheinufertunnel und mit 1,95 Millionen Euro am Umbau B 228 Hildener Straße von Rheinbahngesellschaft-Betriebshof bis Am Buchholzer Busch.
Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die Infrastruktur in Düsseldorf nachhaltig zu verbessern. Das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 wurde jetzt dem Landtag vorgelegt. Es enthält 121 Vorhaben. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 178,26 Millionen Euro ergibt sich eine Gesamtzuwendung des Landes in Höhe von 126,47 Millionen Euro.
Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen. Die für die Maßnahmen des diesjährigen Förderprogrammes geltenden Fördersätze betragen zwischen 70 und 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und liegen damit auf einem unverändert hohen Niveau. Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.“
